Vorstellungder Gastgeber

Ecuador

Luis Hernán Salgado Pesantes

Präsident des Verfassungsgerichtshofs von Ecuador

Studium der Rechtswissenschaften und Promotion an der Universität Guayaquil, Ecuador; Promotion in Politikwissenschaft an der Universität Panthéon-Sorbonne in Paris. Dr. Salgado Pesantes war von 1992 bis 2003 als Richter am Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte tätig. Er war Mitglied der Versammlung des Interamerikanischen Instituts für Menschenrechte, der ecuadorianischen Sektion der Iberoamerikanischen Institute für Verfassungs- und Verfassungsprozessrecht sowie der ecuadorianischen Verfassungsreformkommission von 1994. Zur Zeit ist er Präsident des Verfassungsgerichtshofs von Ecuador.

Deutschland

Marie-Christine Fuchs

Leiterin des Rechtsstaatsprogramms Lateinamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung

Deutsche Juristin (Rechtsanwältin, Berlin) mit Doktortitel der Rechtswissenschaften der Universität des Saarlandes, Saarbrücken, Deutschland. Sie absolvierte ihr Masterstudium in Internationalem Öffentlichen Recht, Recht der Europäischen Union und Menschenrechte am Europainstitut derselben Universität. Ihr Grundstudium absolvierte sie sowohl in den deutschen als auch französischen Rechtswissenschaften. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg sowie wissenschaftliche Mitarbeiterin und Dozentin am Europainstitut. Von 2011 bis 2015 arbeitete sie als Rechtsanwältin in einer internationalen Anwaltskanzlei in Berlin. Seit 2016 ist sie Leiterin des Rechtsstaatsprogramms für Lateinamerika bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie ist Autorin mehrerer Publikationen zum Völkerrecht und zu internationalen Menschenrechten.

EingeladeneGerichte

Buenos Aires, 1863.

Der argentinische Oberste Gerichtshof wurde 1863 als höchstes Gericht der Republik gegründete. Er hat fünf Mitglieder, sein derzeitiger Präsident ist Carlos Fernando Rosenkrantz. Als höchste Instanz von einer der drei Staatsgewalten hat er die Aufgabe, den Vorrang der Verfassung sicherzustellen und diese in letzter Instanz auszulegen, die in ihr niedergelegten Rechte und Freiheiten zu gewährleisten und an der Regierung des Landes mitzuwirken. Aufgrund der föderalen Verfassung Argentiniens sind die Gerichte zum Teil auf nationaler und zum Teil auf Provinzebene angesiedelt (Art. 5 der argentinischen Verfassung). Sie bilden die Judikative, wobei der Oberste Gerichtshof als höchste rechtsprechende Instanz sowohl für die Lösung von Konflikten zwischen Bürgern oder zwischen Bürgern und Staat als auch für die Auslegung und Systematisierung der gesamten Rechtsordnung, die Normenkontrolle und die Prüfung staatlicher Entscheidungen.

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Sucre, 1994.

Das Plurinationale Verfassungsgericht Boliviens ist ein unabhängiges plurinationales Organ der Rechtsprechung im Dienst der Gesellschaft, das dafür verantwortlich ist, mit Hilfe einer effizienten und transparenten Verfassungsrechtsprechung den Plurinationalen Autonomen Verfassungsstaat zu konsolidieren. Dem im Rahmen der Verfassungsreform von 1994 gegründeten Gericht obliegt es, den Vorrang der Verfassung durch die plurale Kontrolle der Verfassungskonformität sicherzustellen, um die Einhaltung und Geltung der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten im Rahmen einer pluralen, entkolonisierenden Justiz auf der Grundlage der in der Verfassung verankerten Prinzipien und Werte zu gewährleisten. Dem Gericht gehören neun Mitglieder an, sein Präsident ist zur Zeit Paul Enrique Franco Zamora.

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Brasilia, 1808.

Das brasilianische Oberste Bundesgericht wurde 1808 gegründet und ist die höchste Instanz der brasilianischen Judikative. Das Gericht, dem elf Richterinnen und Richter angehören, steht unter der Leitung von Luiz Fux. Nach Artikel 102 der Verfassung ist es das vor allem für deren Schutz zuständige Organ. Zu seinen Hauptaufgaben gehören die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und anderen Rechtsvorschriften auf Bundes- oder bundesstaatlicher Ebene, die Rüge wegen Nichteinhaltung von grundlegenden Vorschriften, die sich umittelbar aus der Verfassung ergeben, sowie die Entscheidung über Auslieferungsersuche anderer Staaten.

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Santiago de Chile, 1970.

Das chilenische Verfassungsgericht ist mit der präventiven und nachträglichen Kontrolle von Gesetzesvorschriften betraut; diese Kontrolle erstreckt sich auch auf Dekrete mit Gesetzeskraft, wobei in diesem Fall die Kontrolle entweder mit Hilfe der Verpflichtung zur Nichtanwendung oder die Normenkontrolle erfolgt. Zu den Aufgaben des Gerichts gehört weiterhin die präventive Kontrolle von Verfassungsreformvorhaben sowie von internationalen Verträgen, die dem Kongress zur Annahme vorgelegt werden. Darüberhinaus übt es die präventive und nachträgliche Kontrolle von Vorschriften (Verordnungen, Beschlüsse) aus, die auf der Grundlage einer Regelungsbefugnis erlassen werden. Schließlich urteilt es über Fragen der Verfassungsmäßigkeit in Verfahren, die von den Oberen Gerichten (Oberster Gerichtshof, Berufungsgerichte) und dem Wahlgericht entschieden wurden. Das Gericht wurde 1970 gegründet und hat zehn Mitglieder; seine Präsidentin ist María Luisa Brahm Barril.

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Bogotá, 1992.

Der kolumbianische Verfassungsgerichtshof ist Bestandteil der Judikative. Seine Gründung erfolgte mit der Annahme der Verfassung von 1991 und hat den Schutz der Verfassung und die Gewährleistung ihres Vorrangs zum Ziel. Der Gerichtshof hat neun Mitglieder, die jeweils vom Senat aus einer vom Staatspräsidenten, dem Obersten Gerichtshof und dem Staatsrat vorgelegten Kandidatenliste für die Dauer von acht Jahren ernannt werden. Präsident des Gerichtshofs ist zur Zeit Antonio José Lizarazo Ocampo.

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San José, 1989.

Die Verfassungskammer (IV. Kammer) des Obersten Gerichtshofs von Costa Rica ist die mit der Gewährleistung der Würde, der Freiheiten und der Grundrechte der Person, wie sie in der Verfassung Costa Ricas von 1949 und in den internationalen Menschenrechtsinstrumenten niedergelegt sind, betraute Gerichtsinstanz. Sie hat sieben Mitglieder und zwölf stellvertretende Mitglieder. Der Oberste Gerichtshof steht zur Zeit unter der Leitung von Präsident Fernando Castillo Viquez.

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Quito, 1991.

Der Verfassungsgerichtshof von Ecuador ist ein autonomes, unabhängiges Organ der Verfassungsrechtsprechung. Er wurde 1991 gegründet, hat neun Mitglieder und steht unter der Leitung von Hernán Salgado Pesantes. Seine Aufgabe ist es, auf der Grundlage der Verfassungsauslegung, -kontrolle und -rechtsprechung die Geltung und den Vorrang der Verfassung zu gewährleisten, den uneingeschränkten Genuss der verfassungsmäßigen Rechte sicherzustellen und ordnungsgemäße Gerichtsverfahren zu garantieren.

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