Vorstellungder Gastgeber

Chile

Cristián Letelier Aguilar

Präsident des Verfassungsgerichts von Chile

Abschluss in Rechtswissenschaften von der Pontificia Universidad Católica von Chile, Rechtsanwalt mit Diplom in Strafprozessreform von der Universidad de los Andes und in Strafrecht von der Pontificia Universidad Católica von Chile. Master in Kriminalpolitik der Universität Salamanca, Spanien.

Mit langjähriger Erfahrung im öffentlichen und privaten Bereich sowie in der Hochschullehre in verschiedenen chilenischen Universitäten.

Er wurde am 7. Januar 2015 vom Senat zum Richter des Verfassungsgerichts ernannt und trat sein Amt am 12. Januar desselben Jahres für einen Zeitraum von neun Jahren an.

Deutschland

Hartmut Rank

Direktor des Rechtsstaatsprogramms für Lateinamerika bei der Konrad-Adenauer-Stiftung

Direktor des Rechtsstaatsprogramms für Lateinamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung, mit Sitz in Bogotá/Kolumbien. Von 2017 bis 2021 arbeitete er als Direktor des Rechtsstaatsprogramms für Südosteuropa unserer Stiftung (mit Sitz in Bukarest/Rumänien).

Er ist spezialisiert auf europäisches Recht und Völkerrecht, Übergangsjustiz, multilaterale Entwicklungspolitik, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und alternative Konfliktlösung. Er verfügt über umfangreiche regionale Erfahrungen in Ost- und Südosteuropa sowie im postsowjetischen Raum.

Seit 2017 ist er in verschiedenen Funktionen für die Konrad-Adenauer-Stiftung tätig. Zuvor war er vom Auswärtigen Amt an die OSZE-Mission in der Republik Moldau entsandt worden. Er war für die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in der Ukraine tätig und praktizierte als Rechtsanwalt sowohl in Deutschland als auch in der Ukraine.

EingeladeneGerichte

Buenos Aires, 1863.

Der Oberste Gerichtshof der argentinischen Nation, der seit 1863 besteht, ist das höchste Gericht der argentinischen Republik und setzt sich aus fünf Ministern zusammen. Er ist das höchste Organ innerhalb einer der drei Staatsgewalten und hat die Aufgabe, den Vorrang der Verfassung zu gewährleisten, ihre letzte Auslegungsinstanz zu sein, die darin verankerten Rechte und Garantien zu schützen und an der Regierung der Republik mitzuwirken. Da Argentinien ein föderaler Staat ist, gibt es im Land nationale Gerichte und Gerichte auf Provinzebene (Art. 5 der nationalen Verfassung). Sie sind für die nationale Justiz zuständig, und der Oberste Gerichtshof hat als letzte Instanz die Aufgabe, Konflikte zwischen Bürgern oder zwischen Bürgern und dem Staat zu lösen, das gesamte Rechtssystem auszulegen und zu systematisieren und die Verfassungsmäßigkeit der staatlichen Vorschriften und Handlungen zu kontrollieren.

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Sucre, 1994.

Das Plurinationale Verfassungstribunal von Bolivien ist ein unabhängiges plurinationales Rechtsprechungsorgan im Dienste der Gesellschaft, das eine effiziente und transparente Verfassungsgerichtsbarkeit gewährleistet und den Plurinationalen Verfassungsstaat des autonomen Rechts konsolidiert. Es wurde im Rahmen der 1994 durchgeführten Verfassungsreform gegründet und soll den Vorrang der Verfassung sicherstellen, indem er eine plurale Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit ausübt, um die Achtung und Durchsetzung der verfassungsmäßigen Rechte und Garantien im Rahmen einer pluralen und dekolonisierenden Justiz im Einklang mit den Verfassungsgrundsätzen und -werten zu gewährleisten.

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Brasilia, 1808.

Der 1808 gegründete Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens ist das oberste Organ der brasilianischen Justiz. Er setzt sich aus elf Ministern zusammen. Zu den Hauptaufgaben des Gerichtshofs gehört es, über die unmittelbare Klage auf Verfassungswidrigkeit eines Bundes- oder Landesgesetzes oder einer Rechtsvorschrift, über die Feststellungsklage auf Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes oder einer Rechtsvorschrift, über die Behauptung der Nichteinhaltung eines Grundgebots, das sich aus der Verfassung selbst ergibt, und über die von einem ausländischen Staat beantragte Auslieferung zu entscheiden.

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Santiago de Chile, 1970.

Das chilenische Verfassungsgericht ist für die präventive und nachträgliche Kontrolle von Rechtsnormen, einschließlich Dekreten mit Gesetzeskraft, zuständig; im letzteren Fall durch Unanwendbarkeits- oder Verfassungswidrigkeitsklagen. Dieses Gericht kontrolliert auch präventiv und fakultativ Verfassungsreformprojekte und internationale Verträge, die dem Kongress zur Genehmigung vorgelegt werden. Ebenso übt sie eine präventive und nachträgliche Kontrolle der Vorschriften über die Regelungsbefugnisse (Dekrete und Beschlüsse) aus. Schließlich werden Fragen der Verfassungsmäßigkeit von Beschlüssen der Obersten Gerichtshöfe (Oberster Gerichtshof und Berufungsgerichte) und des Wahlprüfungsgerichts geklärt. Es wurde 1970 gegründet und besteht aus zehn Ministern. 

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Bogotá, 1992.

Das kolumbianische Verfassungsgericht ist ein Organ der Judikative der Staatsgewalt. Es wurde mit der Verabschiedung der Verfassung von 1991 mit dem Ziel geschaffen, die Integrität und den Vorrang der politischen Verfassung zu gewährleisten. Das Gericht setzt sich aus neun Richtern zusammen, die vom Senat der Republik auf der Grundlage von Vorschlagslisten des Präsidenten der Republik, des Obersten Gerichtshofs und des Staatsrats für einen Zeitraum von acht Jahren ernannt werden. 

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San José, 1989.

Die Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofs (Kammer IV) von Costa Rica ist das Gericht, das die Würde, die Freiheiten und die Grundrechte des Einzelnen garantiert, die in der Verfassung Costa Ricas von 1949 und in internationalen Menschenrechtsinstrumenten verankert sind. Sie setzt sich aus sieben ständigen Richtern und zwölf stellvertretenden Richtern zusammen. 

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Quito, 1991.

Das Verfassungsgericht von Ecuador ist ein autonomes und unabhängiges Organ der Verfassungsrechtspflege. Es wurde 1991 gegründet und setzt sich aus neun Richtern und Staatsanwälten zusammen. Sein Ziel ist es, die Gültigkeit und den Vorrang der Verfassung sowie die uneingeschränkte Ausübung der verfassungsmäßigen Rechte und Rechtsprechungsgarantien durch die Auslegung, Kontrolle und Verwaltung der Verfassungsgerichtsbarkeit zu gewährleisten.

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