Generelle Information

Geschichte derveranstaltung

Seit 26 Jahren organisiert das Rechtsstaatsprogramm Lateinamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung mehrtägige Treffen der Präsidenten und Präsidentinnen und Richter und Richterinnen der Verfassungsgerichte des Kontinents, an dem auch die Richter/innen des Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (IAGMR) teilnehmen.

Die Moderation der Paneldiskussionen wird von anerkannten Expertinnen und Experten übernommen. An den Treffen nimmt jeweils mindestens ein Mitglied des Bundesverfassungsgerichts teil, wodurch die Debatten mit den Richterinnen und Richtern des Kontinents um die europäische und deutsche Perspektive bereichert werden. In einer Atmosphäre gegenseitigen Vertrauens haben die Richterinnen und Richter Gelegenheit zum Gedanken- und Erfahrungsaustausch, wodurch zugleich berufliche, institutionelle und persönliche Netzwerke entstehen, auf die sie sich auch über die Tagung hinaus bei ihrer täglichen Arbeit stützen können. Durch die Einrichtung der Plattform IUSLATträgt das Rechtsstaatsprogramm seit 2019 zur Vertiefung dieser Netzwerke bei.

Darüberhinaus haben sich die Treffen der Verfassungsgerichte und –kammern zunehmend zu einer Plattform für den Dialog zwischen den nationalen Gerichten und dem IAGMR entwickelt. Besonders interessante Tagungsbeiträge werden in das jährlich erscheinende Jahrbuch für lateinamerikanisches Verfassungsrecht aufgenommen,das vom Rechtsstaatsprogramm seit 26 Jahren parallel zu den Treffen der Verfassungsgerichte und –kammern der Region veröffentlicht wird.

Mit diesem Treffen ist eine weitere Vertiefung der Diskussion und des offenen, produktiven und von gegenseitigem Respekt getragenen Dialogs über Themen von speziellem Interesse und besonderer Aktualität für die obersten Verfassungsorgane der Teilnehmerländer beabsichtigt. Zugleich möchte es einen Beitrag zum Austausch zwischen den Rechtsprechungen der Region und ihrer Integration leisten.

Vergangene
Veranstaltungen

XVII

MEXIKO

Mexiko-Stadt
1. Oktober 2010

Am 1. Oktober 2010 veranstalteten wir gemeinsam mit dem mexikanischen Obersten Gerichtshof das 17. Jahrestreffen der Verfassungsgerichte und Verfassungskammern in Mexiko-Stadt. Bei der Tagung ging es schwerpunktmäßig um den „Vergleichenden Rechtsdialog“.

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XVIII

COSTA RICA

San José
16. bis 19. November 2011

Vom 16. bis 19 November 2011 führten wir in Zusammenarbeit mit derm Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte das 18. Jahrestreffen der Verfassungsgerichte und Verfassungskammern Lateinamerikas in San José durch. Richterinnen und Richter aus der gesamten Region debattierten in mehreren Paneldiskussionen über das Thema: „Gemeinsame Aufgaben: Verfassungsgerichtsbarkeit und interamerikanisches Menschenrechtssystem“.

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XIX

CHILE

Viña del Mar
13. bis 16. November 2012

Auf Einladung des chilenischen Verfassungsgerichts konnten wir vom 13. bis 16. November 2012 das 19. Jahrestreffen der lateinamerikanischen Verfassungsgerichte und Verfassungskammern in Viña del Mar durchführen. Unter dem Titel „Die Verfassungsgerichtsbarkeit in Zeiten der Globalisierung” trafen sich zahlreiche Verfassungsrichterinnen und –richter aus Lateinamerika und Deutschland einmal mehr, um über Rechtsfragen und –probleme zu debattieren.

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XX

ARGENTINIEN

Buenos Aires
16. bis 18. Juni 2014

Auf Einladung des argentinischen Obersten Gerichtshof veranstalteten wir vom 16. bis 18. Juni das 20. Jahrestreffen der lateinamerikanischen Verfassungsgerichte und Verfassungskammern in Buenos Aires. Thematische Schwerpunkte waren: „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung: soziales und ökologisches Gleichgewicht” und die damit verbundenen Herausforderungen an Gesetz und Rechtsprechung.

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XXI

COSTA RICA

San José
18. bis 20. Juni 2015

Vom 18. bis 20. Juni 2015 führten wir gemeinsam mit dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte das 23. Jahrestreffen der lateinamerikanischen Verfassungsgerichte und Verfassungskammern in San José durch. Das Treffen stand unter dem Motto: „Recht und Justiz in Amerika: vom Dialog zur Kooperation“.

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XXII

MEXIKO

Mexiko-Stadt
16. bis 18. Juni 2016

Vom 16. bis 18. Juni 2016 veranstalteten wir gemeinsam mit dem mexikanischen Obersten Gerichtshof das 22. Jahrestreffen der Verfassungsgerichte und Verfassungskammern Lateinamerikas. Die Tagung befasste sich insbesondere mit Fragen der staatlichen Überwachung, des Schutzes der Privatsphäre und der informationellen Selbstbestimmung.

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XXIII

BRASILIEN

Brasilia
1. bis 3. Juni 2017

Vom 1. bis 3. Juni 2017 richteten wir auf Einladung des obersten Bundesgerichts von Brasilien das 23. Jahrestreffen der lateinamerikanischen Verfassungsgerichte und Verfassungskammern in Brasilia aus. Leitthema der Jahrestagung war die „Integrität und Unabhängigkeit der Justiz bei der Korruptionsbekämpfung”.

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XXIV

PERU

Lima
6. bis 8. September 2018

Auf Einladung des peruanischen Verfassungsgerichts führten wir vom 6. bis 8. September 2018 in Lima das 24. Jahrestreffen der lateinamerikanischen Verfassungsgerichte und Verfassungskammern durch. Unter dem Titel „Der Verfassungsrichter und die Umsetzung der Urteile auf der Grundlage des Verfassungs- und Vertragsrechts in Lateinamerika“ befassten sich die Experten in vier Paneldiskussionen mit Aspekten der Rolle des Verfassungsrichters im 21. Jahrhundert, der Umsetzung von Urteilen der nationalen Verfassungsgerichte und des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie der Digitalisierung und Transparenz und des Zugangs zu Verfassungsverfahren und Verfassungsgerichtsurteilen.

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XXV

KOLUMBIEN

Cartagena
18. bis 21. September 2019

Auf Einladung des kolumbianischen Verfassungsgerichtshofs führten wir vom 18. bis 21. September 2019 in Cartagena de Indias, Kolumbien, das 25. Jahrestreffen der lateinamerikanischen Verfassungsgerichte und Verfassungskammern zusammen mit dem 14. kolumbianischen Verfassungsrichtertreffen zum Themenschwerpunkt „Verfassungsrichter und neue Technologien: Grundrechte und Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken“ durch. Anlässlich des 25. Jubiläums unseres traditionellen Treffens fand die diesjährige Tagung in Anwesenheit des Vorsitzenden der KAS, Prof. Dr. Norbert Lammert, und des stellvertretenden Generalsekretärs und Leiters der Hauptabteilung Internationale Zusammenarbeit der KAS, Dr. Gerhard Wahlers, statt. Die besondere Bedeutung der Veranstaltung wurde durch die Teilnahme des Präsidenten sowie des Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle und Prof. Dr. Stefan Harbarth, unterstrichen.

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