24. Juni 2021

Panel
diskussion

Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte und Verfassungskammern der Region zum Schutz der Grundrechte in Zeiten der Pandemie.

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Dokumente

Konzeptpapier des Eröffnungspanels am 24. Juni 2021

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Die Ausbreitung der COVID-19-Pandemie im vergangenen Jahr war auf dem Gebiet des Verfassungsrechts insofern mit der Entstehung neuer Szenarien verbunden, als die hohen Gerichte ihre Arbeitspläne anpassen mussten, um sich auf die Prüfung zahlreicher Fälle pandemiebedingter Grundrechtseingriffe zu konzentrieren.

Vor diesem Hintergrund geht die öffentliche Paneldiskussion im Rahmen des XXVI. Jahrestreffens der Verfassungsgerichte und Verfassungskammern der Frage nach, welchen Urteilen in Lateinamerika eine wegweisende Rolle bei der Herausarbeitung der wichtigsten Verfassungsrechtsdebatten in der Region zukommt: zwischen der Gewichtung des Rechts auf Gesundheit, Leben und körperliche Unversehrtheit, einerseits, und der Gewährleistung der Freizügigkeit und des Rechts auf Fortbewegung, des Rechts auf Bildung, des Rechts auf Ernährung, des Versammlungs- und Demonstrationsrechts und des Rechts auf freie Berufswahl, andererseits.

Vorstellungder Panelteilnehmerinnen und –teilnehmer

Deutschland

Stephan Harbarth

Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Studium der Rechtswissenschaften und Promotion zum Dr. iur. an der Universität Heidelberg. Von 2009 bis 2018 Abgeordneter des Bundestags. Harbarth wurde im November 2018 zum Vizepräsidenten und 2020 zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt.

Brasilien

Rosa María Pires Weber

Vizepräsidentin des Obersten Bundesgerichts

Studium der Rechtswissenschaften an der Bundesuniversität von Rio Grande do Sul. Zu Beginn ihrer Laufbahn war sie als Mitarbeiterin des Protokolls der Bezirksinspektion des Bildungsministeriums, als leitende Assistentin der obersten Verwaltungsbehörde des Bundesstaats Rio Grando do Sul und als Inspektorin des regionalen Arbeitsministeriums tätig. Sie begann ihre Justizlaufbahn 1976 als Arbeitsrichterin. 1991 wurde sie Richterin am regionalen Arbeitsgericht und 2005 Richterin am obersten Arbeitsgericht. Im Jahr 2011 wurde sie zur Richterin am Obersten Bundesgericht Brasiliens ernannt, dessen Leitung sie von 2018 bis 2020 innehatte. Zur Zeit ist sie Vizepräsidentin des Gerichts.

Kolumbien

Antonio José Lizarazo

Präsident des Verfassungsgerichtshofs von Kolumbien

Jurastudium an der Freien Universität (Universidad Libre), Kolumbien, Spezialisierung und Master in Verwaltungsrecht. In den vergangenen 35 Jahren wirkte er als Prozessführer in Verwaltungsrechtsverfahren sowie als Berater für Verwaltungs- und Wahlrechtsfragen und insbesondere als Consultant der Phasen I und II des Projekts zur Stärkung der Demokratie von UNDP und International IDEA. Lehrtätigkeit als Professor für Verwaltungsrecht und im Aufbaustudium Wahlrecht und Gastredner bei Tagungen im In- und Ausland. Zur Zeit leitet er den Verfassungsgerichtshof von Kolumbien.

Ecuador

Hernán Salgado Pesantes

Präsident des Verfassungsgerichtshofs von Ecuador

Studium der Rechtswissenschaften und Promotion an der Universität Guayaquil, Ecuador; Promotion in Politikwissenschaft an der Universität Panthéon-Sorbonne in Paris. Von 1992 bis 2003 Tätigkeit als Richter am Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte. Mitglied der Versammlung des Interamerikanischen Instituts für Menschenrechte, der ecuadorianischen Sektion der Iberoamerikanischen Institute für Verfassungs- und Verfassungsprozessrecht sowie der ecuadorianischen Verfassungsreformkommission von 1994. Zur Zeit ist er Präsident des Verfassungsgerichtshofs von Ecuador.

Mexiko

Arturo Zaldívar

Präsident des Obersten Gerichtshofs von Mexiko

Studium der Rechtswissenschaften und Promotion and der autonomen Nationaluniversität von Mexiko (Universidad Nacional Autónoma de México), UNAM. Über einen Zeitraum von 25 Jahren verknüpfte er seine Tätigkeit als Anwalt in Verfassungsverfahren mit seiner Lehrtätigkeit als Professor für Verfassungsrecht und Graduiertenkursen an der Freien Rechtshochschule (Escuela Libre de Derecho). Titularprofessor in den Masterstudiengängen Verfassungsprozessrecht und Verfassungsrecht und Menschenrechte der Universidad Panamericana. Zur Zeit Präsident des mexikanischen Obersten Gerichtshofs.

Vorstellungunseres Moderators und unserer Moderatorin

Deutschland

Prof. Dr. Armin von Bogdandy

Derzeitige Tätigkeit: Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht

Armin von Bogdandy ist ein deutscher Jurist, er wurde in Freiburg in Rechtswissenschaften und Philosophie promoviert. Für sein Habilitationsprojekt erhielt Dr. von Bogdandy 1993 ein Stipendium der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Er war Professor für Europarecht und Internationales Wirtschaftsrecht sowie für Rechtsphilosophie an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt. 2001 wurde er zunächst zum Richter und 2006 zum Präsidenten des europäischen Kernenergiegerichts in Paris ernannt. Zugleich war er Mitglied des Deutschen Wissenschaftsrats und des wissenschaftlichen Komitees der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte. 2002 wurde er Direktor am Max-Planck-Institut für Ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg.

Venezuela

Mariela Morales Antoniazzi

Senior Researcher und Lateinamerikareferentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht und akademische Koordinatorin des Projekts Ius Constitutionale Commune en América Latina (ICCAL).

Dr. Mariela Morales studierte Jura (Abschluss mit summa cum laude) an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universidad Católica Andrés Bello, Caracas, Venezuela, absolvierte einen Magister legum cum laude (LL.M.) an der Universität Heidelberg und promovierte an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt. Derzeit ist sie Senior Researcher und Lateinamerikareferentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht und akademische Koordinatorin des Projekts Ius Constitutionale Commune en América Latina (ICCAL). Dazu ist sie Gastprofessorin an mehreren lateinamerikanischen Universitäten.